Spotifys Strategie, durch das Angebot von Hörbüchern die Musiktantiemen zu senken, ist laut einem US-Bundesgerichtsurteil rechtens.
In den USA muss Spotify für reine Musik-Streaming-Abonnements höhere Tantiemen zahlen als für Kombi-Angebote, die neben Musik weitere Dienste beinhalten, vorausgesetzt, diese Dienste haben mehr als nur einen „symbolischen Wert“. Deshalb führte Spotify 2023 für alle zahlenden Abonnenten 15 Stunden Hörbuchnutzung pro Monat ein und aktivierte im März 2024 eine spezielle Kostenersparnisklausel. Die US-amerikanische Verwertungsgesellschaft MLC wollte dies nicht akzeptieren und klagte gegen Spotify, unterlag jedoch in der ersten Instanz. Dieses Urteil ist für die finanzielle Strategie von Spotify äußerst vorteilhaft.
Das zuständige Bundesbezirksgericht im Süden New Yorks fand nichts zu beanstanden an Spotifys Vorgehen mit den Tantiemen. Die zuständige Richterin sah nicht einmal die Notwendigkeit für eine Gerichtsverhandlung, da selbst wenn alle Behauptungen der Klage zuträfen, dies keinen rechtlichen Vorwurf gegen Spotify darstellen würde. Der Audio-Streaming-Dienst halte sich an die relevanten gesetzlichen Vorgaben.
MLC vertritt in den USA die Rechte von Textdichtern, Komponisten und Musikverlagen. Spotify nutzt eine gesetzlich festgelegte Lizenz und entrichtet an MLC Lizenzgebühren gemäß den Formeln einer Verordnung der US-Kongressbibliothek (37 CFR Paragraph 385 ff).
Die Kostenersparnisklausel
Laut Gesetz muss ein reiner Musik-Streaming-Dienst entweder einen festgelegten Prozentsatz von etwa 15 % aller relevanten Einnahmen oder 26,2 Prozent aller fälligen Tantiemen an MLC zahlen. Bei einem Kombi-Angebot sinkt dieser Anteil auf 24,5 Prozent und die Berechnungsbasis ändert sich, da die „relevanten Umsätze“ für Musikrechte nur einen Teil des Gesamtpreises des Bündels ausmachen.
Der Anbieter darf den Anteil des reinen Musikangebots basierend auf der Summe der einzelnen Bestandteile des Pakets berechnen. Wenn er die Teile nicht separat anbietet, kann er das nächstähnliche Konkurrenzprodukt als Vergleich heranziehen. Spotify hat schon seit Jahren in seinen Premium-Abos neben Musik auch Videos und Podcasts angeboten, zahlte aber immer den höheren Musiktarif an MLC. Nach der Einführung der Hörbücher im November 2023 hat der Streaminganbieter dann im März 2024 die Kostenersparnisklausel aktiviert.
Zu diesem Zeitpunkt verlangte Spotify in den USA für das Kombi-Angebot mit Hörbüchern etwa elf Dollar netto pro Monat, während ein reines Hörbuch-Streaming-Abo zehn Dollar netto kostete. Dadurch verringerte sich die Berechnungsgrundlage für die MLC-Tantiemen im Kombi-Abo um fast 48 Prozent. Von dem fast halbierten Betrag zahlte Spotify dann auch nur 24,5 statt 26,2 Prozent. MLC sah dadurch Einnahmeverluste von 150 Millionen Dollar jährlich und verklagte Spotify wegen Verstoßes gegen das US-Urheberrechtsgesetz. Spotify beantragte die Einstellung des Verfahrens, da keine rechtlich relevanten Vorwürfe vorlägen.
Das Gerichtsurteil
Mit Erfolg: Das Gericht stellte fest, dass „die Vorschriften eindeutig sind und dass die einzig plausible Auslegung des Gesetzes Spotifys Position unterstützt.“ Selbst wenn man den Angaben des Klägers folgt, sei das Hörbuch-Streaming etwas anderes als Musik-Streaming und habe einen mehr als nur symbolischen Wert. Die Einstufung als Kombi-Dienst sei somit korrekt.
Es spielt keine Rolle, ob Spotify die 15 Stunden Hörbuchgenuss monatlich nur aus Sparzwecken hinzugefügt hat oder dass nur wenige Kunden dieses Zusatzangebot nutzen. MLC argumentierte, die Hörbücher hätten nur symbolischen Wert, da das reine Hörbuchangebot nicht direkt über die Spotify-Homepage erreichbar sei (man müsse eine Suchmaschine verwenden), und weil Spotify die Preise für das Musikabonnement bei Hinzufügung der Hörbücher nicht erhöht habe.
Spotify argumentierte dagegen, dass das verbesserte Angebot Kunden anziehe, die später mit Preiserhöhungen rechnen müssten – und tatsächlich hat Spotify im Juni die US-Preise erhöht. Aus Sicht des Gerichts entscheiden weder der Preis noch das Motiv darüber, ob ein Dienst mehr als „symbolischen Wert“ habe; auch ein stark rabattiertes Lockangebot könne für Kunden wertvoll sein.
Ebenso wenig helfe es MLC, dass sich Spotify erst Monate später im März 2024 auf die Bündelklausel berufen habe. Wahrscheinlich habe Spotify zuvor unnötig hohe Tantiemen an MLC gezahlt, was die Inanspruchnahme der Kostenersparnisklausel nicht behindere. MLC kann gegen die Entscheidung des Gerichts Berufung einlegen.
Das Gerichtsverfahren trägt den Titel Mechanical Licensing Collective v Spotify und wird am US-Bundesbezirksgericht für das südliche New York unter dem Aktenzeichen 1:24-cv-03809 geführt.
- Die Gerichtsentscheidung im Fall Mechanical Licensing Collective v Spotify
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Experte für Popkultur und Filmfan, erkundet Max Jäger die Welt der Unterhaltung mit neugierigem und lockerem Blick. Er teilt gerne die Geschichten hinter den Stars und entschlüsselt die Trends, die die Medienlandschaft prägen.