TikTok in den USA wieder online – Kongress droht mit Konsequenzen!

Nach einer Auszeit von etwa einem halben Tag ist TikTok in den Vereinigten Staaten wieder zugänglich. Nutzer der Video-Plattform werden mit einem „Welcome back!“ empfangen und einer Mitteilung, dass Donald Trump, der nächste Präsident der USA, für die Wiederherstellung verantwortlich ist. Dies berichtet The Verge und zeigt auch einen Bildschirmfoto der neuen Nachricht. Kurz zuvor hatte Trump angekündigt, dass er direkt nach seinem Amtsantritt ByteDance, den Betreiber von TikTok, eine letzte Schonfrist einräumen werde, obwohl das Ziel der Verkauf der App bleibt. Trotz bisheriger Ablehnung durch ByteDance scheint der Konzern sich nun damit abgefunden zu haben.

Optimismus bei ByteDance, Bedenken bei Apple und Google

Trump hat zugesichert, dass Unternehmen, die TikTok unterstützen, entgegen der Bestimmungen des Verbots nicht belangt werden. Laut The Verge war diese Garantie genug für Oracles Hosting-Dienste und den CDN-Anbieter Akamai, um ihre Dienste TikTok erneut anzubieten. Bei Google und Apple sieht die Lage jedoch anders aus. In deren App-Stores in den USA ist TikTok weiterhin nicht verfügbar. Dort wird angegeben, dass die App derzeit nicht angeboten wird oder der Download „pausiert“ sei. Dennoch zeigt sich ByteDance optimistisch und hat seinen Werbekunden versprochen, dass die Kampagnen bald fortgesetzt werden.

Des Weiteren erklärte Donald Trump, dass er unter seiner Führung einen „Deal zum Schutz der nationalen Sicherheit“ anstreben würde, der ByteDance erlauben könnte, 50 Prozent der Anteile zu behalten. Ziel sei eine Partnerschaft, bei der die USA die andere Hälfte der Anteile erwerben. Auf diese Weise könnte TikTok nicht nur gerettet, sondern auch aufgewertet werden. The Verge berichtet, dass TikTok zuletzt offen auf Trump gesetzt hat, um das Verbot zu umgehen. Zuvor war ByteDance bereits vor dem Obersten Gerichtshof gescheitert und hatte alle rechtlichen Möglichkeiten gegen die drohende Blockierung ausgeschöpft. Rechtlich hat sich zwischen der Sperrung der App in der Nacht auf Sonntag und der Freischaltung am Sonntagvormittag nichts geändert.

Drohungen aus dem Senat

Vom US-Senat kommen derweil ernste Warnungen an die Unternehmen, die TikTok weiterhin unterstützen. Die republikanischen Senatoren Tom Cotton und Pete Ricketts haben erklärt, dass es keine rechtliche Grundlage für eine Verlängerung der Verkaufsfrist für TikTok gibt. ByteDance muss einem Verkauf zustimmen, um eine Sperre zu vermeiden. Jedes Unternehmen, das TikTok dennoch unterstützt, könnte sich mit Strafzahlungen in Höhe von „hunderten Milliarden US-Dollar“ konfrontiert sehen, so Cotton später auf dem Kurznachrichtendienst X, mit der Warnung: „Denken Sie darüber nach.“

ByteDance selbst hatte TikTok in der Nacht zu Sonntag für US-Nutzer gesperrt, bevor das entsprechende Gesetz in Kraft trat. Das Gesetz „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ verlangt von dem chinesischen Unternehmen, den US-Ableger der App bis Sonntag zu verkaufen. Obwohl das Gesetz dem jeweiligen Präsidenten erlaubt, eine Schonfrist zu gewähren, gilt dies nur, wenn der Verkauf bereits vertraglich festgelegt ist. Dieser Bedingung hat sich ByteDance stets widersetzt; den für TikToks Erfolg wesentlichen Algorithmus darf ByteDance aufgrund chinesischer Vorschriften nicht verkaufen. Obwohl Joe Biden vor dem Wochenende versichert hatte, das Verbot nicht durchsetzen zu wollen, wurde die App offline genommen, nur um nach dem gleichlautenden Versprechen von Donald Trump wieder verfügbar zu werden.