5 Schockierende Argumente, die täglich die Energiewende blockieren!

In der Praxis stößt Schulz immer wieder auf dieselben Vorbehalte gegenüber dem Bau von Batteriespeichern, die sich bei näherer Betrachtung als rechtlich unhaltbar oder faktisch falsch erweisen:

1. „Speicher sind nicht netzdienlich“ – Tatsächlich gibt es keine gesetzlich anerkannte Definition von Netzdienlichkeit, was eine Genehmigung nicht ausschließen sollte.
2. „Speicher sind im Baugesetzbuch nicht vorgesehen“ – Ähnlich wie andere Energieinfrastrukturen, z.B. Umspannwerke, sind auch sie nicht explizit erwähnt, dennoch sind sie zulässig und systemrelevant.
3. „Speicher können überall gebaut werden“ – Entscheidend ist die Nähe zum Netzverknüpfungspunkt, der oft im Außenbereich liegt, z.B. entlang von Trassen oder in landwirtschaftlichen Gebieten.
4. „Landwirtschaftliche Flächen sind tabu“ – Es gibt keine Regel, die Batteriespeicher generell auf diesen Flächen ausschließt. Oft mangelt es einfach an einer pragmatischen Auslegung der Bestimmungen.
5. „Speicher sind keine Energieerzeuger“ – Obwohl Speicher den Strom lediglich zwischenspeichern, tragen sie wesentlich zur Verfügbarkeit von Energie und zur Netzstabilität bei.

Schulz kritisiert nicht nur die Argumente selbst, sondern auch die inkonsistente Anwendung von Bau- und Umweltrecht durch die zuständigen Behörden.

Für Schulz steht fest: Der zögerliche Ausbau ist nicht auf fehlende Technologie oder Finanzierung zurückzuführen, sondern auf rechtliche Unsicherheiten, mangelnde Gesetzesklarheit und zögerliches Verwaltungshandeln.

Er fordert Fachleute aus Planung, Energie und Verwaltung auf, ihre Erfahrungen öffentlich zu machen, um strukturelle Probleme aufzuzeigen. Nur so kann die benötigte Klarheit erreicht werden, die Entwickler benötigen, um zuverlässig und schnell zu bauen.

Sein Appell richtet sich nicht nur an die Behörden, sondern auch an die Politik: Wer die Zukunft der Stromspeicherung sichern möchte, muss die Gesetze endlich an die Realität anpassen. Nur dann ist das Ziel einer stabilen, dezentralen Energieversorgung mit einem hohen Anteil an erneuerbaren Energien erreichbar.

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